Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht, hat das BSG am 04.06.2019 entschieden. Bei einer Tätigkeit als Arzt sei eine sozialversicherungspflichtige
BSG: Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen sind i.d.R. sozialversicherugspflichtig
Pflegekräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht, hat das Bundessozialgericht (BSG) am 07.06.2019 entschieden. Zwar haben weder der Versorgungsauftrag einer stationären Pflegeeinrichtung noch
Nicht vergessen: A1-Bescheinigung bei beruflich veranlasster Auslandsreise
Bei Geschäftsreisen ins EU-/EFTA-Ausland muss seit einigen Jahren eine sogenannte A1-Bescheinigung mitgeführt werden. Das gilt für angestellte Mitarbeiter aber auch Selbstständige. Egal ob es sich um ein längeres Projektmeeting handelt, eine Fortbildungsveranstaltung oder einen Workshop, die Teilnahme an einem Seminar
TSVG am 11.05.2019 in Kraft getreten
Das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) ist am 10.05.2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und am Folgetag in Kraft getreten. Vom Zeitpunkt des Inkrafttretens an erhalten Ärzte und Psychotherapeuten Leistungen beispielsweise in Behandlungsfällen, die
Neue Richtlinie über zahnärztliche Früherkennungsmaßnahmen bei Kindern tritt am 01.07.2019 in Kraft
Im Rahmen der Neufassung der Richtlinie zur zahnärztlichen Früherkennung bei Kindern hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) den Anspruch auf zahnärztliche Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen ausgeweitet und die Angebote altersgruppenspezifisch neu strukturiert. Mit dem Ziel, das Auftreten von frühkindlicher Karies zu verringern,
BSG: Auch bei Trennung einer überörtlichen BAG bleibt der Dialyseversorgungsauftrag bei der BAG
Auch wenn ein Gesellschafter einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) die Gesellschaft verlässt und seinen Standort als Einzelpraxis fortführt, so dass aus der vormals überörtlichen BAG eine örtliche BAG wird, hat er keinen Anspruch darauf, dass ihm die Kassenärztliche Vereinigung (KV) ohne
Datenschutz: Große Sicherheitslücken in (Zahn)Arztpraxen
Eine Untersuchung im Auftrag des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft hat ergeben, dass die große Mehrheit der (Zahn)Arztpraxen Hackern weitgehend ungeschützte Angriffsflächen bietet. Im Gegensatz dazu gehen die meisten (Zahn)Ärzte jedoch davon aus, dass ihre Praxen gut geschützt und datenschutzkonform organisiert
Erste Rechtsprechung zum „Recht auf Kopie“ von Angestellten
Gemäß § 15 Abs. 3 S. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt der Verantwortliche der betroffenen Person eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, zur Verfügung. Bei elektronischer Antragstellung sind die Informationen in einem gängigen elektronischen Format zur Verfügung
BAG: Vorvertrag über nachvertragliches Wettbewerbsverbot zulässig
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun klargestellt, dass der schriftliche Abschluss eines Vorvertrags dahingehend, dass der Arbeitnehmer auf Verlangen des Arbeitgebers verpflichtet ist, zu einem späteren Zeitpunkt ein bereits vorformuliertes nachvertragliches Wettbewerbsverbot zu unterzeichnen, zulässig ist, wenn bestimmte Vorgaben beachtet werden.
Auch bei ärztlichen Kollegen muss Basisdiagnostik durchgeführt werden
Auch wenn ärztliche Kollegen als Patienten in der Praxis erscheinen, muss die reguläre Basisdiagnostik durchgeführt und dokumentiert werden. Ärztliche Kollegen sind ebenso wie jeder andere Patient nicht von sich aus verpflichtet, dem Behandler die Krankengeschichte selbständig zu schildern, zumal dann