TSVG – Zeitplan verzögert sich

Die geplante Einführung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) zum 01.04.2019 wird aufgrund von mehr als 30 Änderungsanträgen aus den Fraktionen nicht haltbar sein. Angepeilt wird nun der 1. Mai, berichtete die Ärztezeitung.

Eine abschließende Sitzung des Gesundheitsausschusses zum TSVG sei für den 13. März terminiert. Die Lesungen des Bundestages könnten dann in der zweiten Märzhälfte angesetzt werden, so dass der Bundesrat in seiner Sitzung am 12. April abschließend zustimmen könne.

Quelle: Ärztezeitung online vom 13.02.2019